Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land
Eigenbetrieb des Landkreises Sankt Wendel, Werkleiterin: Ludmilla Gutjahr
Am Seehafen 1 66625 Nohfelden-Bosen Tel. +49 6851 801-8000 Fax +49 6851 801-8020 E-Mail: tourist-info@bostalsee.de Internet: www.sankt-wendeler-land.de
St.-Nr. 040/149/02835, Ust-Id: DE 138244018
Aufsichtsbehörde: Ministerium für Inneres, Bauen und Sport des Saarlandes
Verantwortlicher gem. § 55 RStV: Daniela Maslan-Mayer/ Indra Rauber
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Nutzungsbedingungen für Bilder und Werke des Eigenbetriebs Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land Vertragsgrundlagen Die nachfolgenden Bedingungen regeln umfassend und abschließend das Vertrags- und Rechtsverhältnis zwischen dem Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land, Am Seehafen 1, 66625 Nohfelden-Bosen und dem Besteller und Nutzer bezüglich der Nutzung von Bildern, Videos uns sonstigen Werken, die dem Besteller vom Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land zu journalistischen, redaktionellen oder sonstigen Zwecken durch Übermittlung von Bilddateien, Negativen oder Papierausdrucken oder durch Download von einer Bilddatenbank des Eigenbetriebs Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land, entgeltlich oder unentgeltlich überlassen werden. Hilfsweise gelten die gesetzlichen Vorschriften über den Werklieferungsvertrag gemäß §§ 631 ff. BGB.
Diese Bedingungen gelten auch für alle künftigen Verträge und Bildüberlassungen und zwar auch dann, wenn sie bei künftigen Verträgen und Überlassungen nicht ausdrücklich in Bezug genommen oder für anwendbar erklärt wurden und auch wenn ihnen der Besteller nicht erneut zugestimmt hat.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit und zwar auch dann nicht, wenn sie dem Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land bekannt sind und/oder vom Besteller für anwendbar erklärt wurden und auch dann nicht, wenn der Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land solchen Bedingungen allgemein oder im Einzelfall nicht widerspricht.
Die vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten auch für bestehende Verträge, soweit sie vom Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land für anwendbar erklärt wurden, wenn unter der Berücksichtigung der Interessen des Eigenbetriebs Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land Änderungen gegenüber den bisherigen Vereinbarungen dem Nutzer zumutbar sind. Zumutbar sind Änderungen insbesondere dann, wenn diese ohne wesentliche wirtschaftliche Nachteile für den Besteller/Nutzer bleiben. Der Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land wird den Besteller bei bestehenden Verträgen über die Anwendung dieser Geschäftsbedingungen schriftlich oder per E-Mail informieren. Die Geschäftsbedingungen erlangen für das bestehende Vertragsverhältnis Gültigkeit, wenn der Besteller/Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung widerspricht. Im Falle des Widerspruchs steht dem Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land das Recht zu, den Vertrag zu kündigen.
Vertragsschluss Die Darstellung der Bilder und Leistungen in gedruckten Auswahlmappen, auf Datenträgern und im Online-Angebot des Eigenbetriebs Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land stellen kein bindendes Angebot dar. Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
Die von einem Besteller/Nutzer per Internet, schriftlich, telefonisch oder mündlich aufgegebene und beim Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land eingegangene Bestellung ist ein bindendes Angebot auf Abschluss des Nutzungsvertrages zu den vorliegenden Bedingungen.
Der Vertrag kommt ausschließlich durch Bestätigung des Auftrags durch den Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land oder durch Übersendung des digitalen oder verkörperten Vertragsgegenstands (Datei, CD, Prints, Filme, Negative) zustande.
Die Bilder können in begrenztem Umfang unmittelbar von der Website heruntergeladen oder auf einer CD zugesandt werden. Im Falle des Herunterladens kommt der Vertrag rechtsverbindlich ohne schriftliche Bestätigung des Eigenbetriebs Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land mit dem Herunterladen zustande.
Leistungsbeschreibung und Nutzungsrechte Der Besteller muss den Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land in seiner Bestellung bzw. vor dem Herunterladen wahrheitsgemäß, detailliert und vollständig über die beabsichtigte Nutzung des Bildmaterials unterrichten.
Entsprechend dieser Nutzungsangaben erteilt der Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land je nach Vorgaben des Fotografen (Urheber) oder Bildeigners eine einfache, nicht übertragbare, zeitlich und inhaltlich eingeschränkte Erlaubnis für ebendiese Nutzung.
Die Nutzung wird ausschließlich gestattet für eine journalistische und touristische Nutzung der Bilddaten im Zusammenhang mit der Förderung der Tourismus- und Freizeitwirtschaft des Eigenbetriebs Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land und ihrer angeschlossenen Orte und somit für Reisen, Führungen, Besichtigungen und andere Freizeitangebote in der Region.
Eine Nutzung durch Bild- und Buchverlage ist ausgeschlossen, sofern diese nicht durch besondere schriftliche Vereinbarung geregelt ist.
Der Besteller hat den Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land unaufgefordert ein Belegexemplar kostenfrei zu übermitteln. Wenn die Angaben des Bestellers zur Nutzung nicht mit der tatsächlichen Nutzung des Fotos übereinstimmen, wird die erteilte Nutzungserlaubnis sofort und ohne Vertragskündigung hinfällig und sämtliche Nutzungsrechte verfallen unmittelbar.
Sollte der Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land innerhalb von 2 Monaten nach Bestellung keine Belegexemplare erhalten, kann er die Zugangsdaten zur Bilddatenbank sperren, die weitere Nutzung untersagen und den Vertrag kündigen.
Art erlaubter Nutzungen Print- und Multimedia-Nutzung: Bei erlaubter Print- und Multimedia-Nutzung darf der Besteller das Bild für Druck-Anwendungen wie z. B. Presse-Artikel, Reise-Kataloge, Broschüren, Reportagen und für Unterrichtszwecke einsetzen. Bei Multimedia-Nutzung, wie z. B. Internetseiten, Videoübertragungen, Multimedia-Präsentationen, CD-ROMs etc. darf das Bild jedoch ausschließlich nur so eingearbeitet werden, dass es nicht herunter geladen oder kopiert werden kann.
Layout-Nutzung: Der Besteller kann die Layout-Bilddatei ausschließlich für Präsentationen zum Zwecke von Abnahmen/Freigaben oder für Planungszwecke einsetzen, nicht jedoch zu tatsächlichen Zwecken einer Veröffentlichung.
Umfang erlaubter Nutzung, Urheberrecht Die Rechte an überlassenen Bilder sowie das Eigentum an den Verkörperungen (Dateien, Prints, Filme, Negative) verbleiben stets bei dem Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land bzw. den touristischen Organisationen und Fotografen, welche Fotografien für die Bilddatenbank zur Verfügung stellen.
Alle Bilder der Datenbank sind durch Urheberrechte weltweit geschützt. Der Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land und seine Lizenzgeber besitzen die erforderlichen Rechte an den Bildern. Dem Nutzer der Datenbank werden nur einfache Nutzungsrechte zur einmaligen Nutzung für den vereinbarten Verwendungszweck übertragen.
Der Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land bewilligt dem Besteller ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich und inhaltlich beschränktes Nutzungsrecht an den Bildern und ihren Verkörperungen nach Maßgabe der Nutzungsvereinbarung (Ziff. 3.2)
Nicht übertragbar im Sinne dieser Regelung bedeutet, dass das Bild entweder für den eigenen Gebrauch des Bestellers bestimmt sein muss oder für dessen direkten Arbeitgeber, direkten Auftraggeber oder direkten Kunden, welcher der Endnutzer des Bildes ist. Das Bild oder das Recht, dieses Bild zu benutzen, darf zudem an niemanden verkauft, vermietet, verliehen, unterlizenziert oder auf andere Weise übertragen werden.
Der Besteller ist in jedem Fall verpflichtet, einen Urhebervermerk bei Veröffentlichungen wie folgt anzubringen: “© Romantische Straße Touristik-Arbeitsgemeinschaft GbR/Bildeigner/Fotografenname (wenn vorhanden)” und jede Veröffentlichung einer Aufnahme entsprechend mit diesem Urhebervermerk zu versehen. Wird diese Verpflichtung verletzt, berechnet der Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land einen Aufschlag in Höhe von 100% auf ein entsprechendes marktübliches Grundhonorar und kann den Nutzer mit sofortiger Wirkung von der weiteren Nutzung der Bilddatenbank ausschließen.
Alle Nutzungsrechte werden, soweit nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde, zeitlich begrenzt auf 24 Monate ab erfolgter Bestellung für den angegebenen Verwendungszweck eingeräumt. Danach erlöschen die erteilen Nutzungsrechte an den Bilddaten. Eine Verwendung der Bilddaten über die vereinbarten 24 Monate hinaus bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Eigenbetriebs Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land.
Daten, Kosten und Nutzungshonorare Grundsätzlich enthält die Datenbank honorarfreie Bildmotive. Evtl. kostenpflichtige Bilder sind in der Datenbank durch einen entsprechenden Bildpreis und einem €-Symbol gekennzeichnet.
Sämtliche Kosten verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Rechnungen sind stets unmittelbar nach Erhalt und ohne jeden Abzug fällig und zahlbar. Bank- und Portogebühren sowie sonstige mit der Zahlung verbundene Kosten gehen zu Lasten des Nutzers.
Bei Zahlungsverzug von mehr als 4 Wochen und nach Mahnung mit Fristsetzung von weiteren 2 Wochen erlöschen automatisch sämtliche übertragenen Rechte an den Bildern und sämtliche Veröffentlichungen mit den Bilddaten müssen sofort aus dem Verkehr gezogen werden.
Verbotene Nutzungen, Freistellung Es ist ausdrücklich nicht gestattet, die Bilder zu folgenden Zwecken bzw. in folgenden Zusammenhängen zu nutzen:
eine andere als die journalistische und touristische Nutzung der Bilddaten im Zusammenhang mit der Förderung der Tourismus- und Freizeitwirtschaft des Sankt Wendeler Landes und somit Reisen, Führungen, Besichtigungen und sonstige Freizeitaktivitäten nach und in das Sankt Wendeler Land. zur indirekten oder direkten Förderung von oder Herstellung einer gedanklichen Verbindung mit Produkten, natürlichen oder juristischen Personen, die einer solchen Verwendung nicht ausdrücklich zugestimmt haben. um Produkte, natürliche oder juristische Personen zu diffamieren oder herabzusetzen. In Verbindung mit einem möglicherweise sensiblen Thema wie, jedoch nicht beschränkt auf, Sex, Empfängnisverhütung, Missbrauch, Gewalt in der Familie, Krankheiten, Krebs, Aids, Drogenmissbrauch, Alkohol, Zigaretten u.ä.. für pornographische Zwecke. Der Besteller stellt den Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land im Sinne einer Garantie auf erstes Anfordern von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Nutzung eines Bildes entstehen, die nicht vom vereinbarten Nutzungsumfang in sachlicher und zeitlicher Hinsicht umfasst sind.
Haftung Die Haftung des Eigenbetriebs Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land ist begrenzt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Der Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land übernimmt keinerlei Haftung für die Nutzbarkeit/Marktgängigkeit/Markttauglichkeit der Bilder für einen bestimmten Zweck.
Soweit nachstehend nichts anderes geregelt ist, sind weitergehende Ansprüche an den Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land ausgeschlossen.
Für Beschädigung oder Verlust von Daten (z.B. elektronische Bilddateien) auf nutzereigenen oder Datenträgern des Eigenbetriebs Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land sowie auf den elektronischen Datenübertragungswegen und Netzwerken wird eine Haftung nur im Falle des Vertreten müssen dem Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land und nur für Kosten übernommen, die für die mit vertretbarem Aufwand zu leistende Wiederherstellung der Daten aus geeigneten Datensicherungen entstehen.
Der Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land haftet nicht für Schäden, die nicht an den gelieferten Bildern selbst entstanden sind, insbesondere wird keine Haftung für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden übernommen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, sofern die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Eigenbetriebs Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land oder deren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruht bzw. der Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land eine wesentliche Vertragspflicht verletzt.
Die Pflicht zum Ersatz sonstiger, infolge leichter Fahrlässigkeit entstandener Schäden ist auf den Ausgleich typischer und voraussehbarer Schäden beschränkt.
Die Schadensersatzpflicht für durch den Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land schuldhaft verursachte Körperschäden ist der Höhe nach unbegrenzt.
Pflichten des Nutzers, Passwortnutzung Der Besteller/Nutzer haftet, auch wenn er im Auftrag Dritter handelt, insbesondere für:
eventuell anfallende Nutzungshonorare in vollem Umfang, mögliche Verletzung der Persönlichkeitsrechte der abgebildeten Personen durch eine nicht vom Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land genehmigte Verwendung des Bildes, unbefugte Vervielfältigung und/oder Weitergabe des Bildmaterials an Dritte. In diesem Fall berechnet der Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land für die unberechtigte Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken einen Aufschlag in Höhe von 100% auf das vereinbarte bzw. zu beanspruchende Honorar und schließt den Nutzer mit sofortiger Wirkung von der weiteren Nutzung der Bilder aus. Bildänderungen Die herunter geladenen / bezogenen Bilder dürfen nur nach schriftlicher Genehmigung und Rücksprache mit dem Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land verändert oder verfremdet werden.
Ohne Genehmigung ist eine Bearbeitung der Bilddaten oder Veränderung der Bildaussage nicht zulässig.
Ein Anspruch auf eine Änderungsgenehmigung besteht nicht.
Zurückbehaltungsrecht des Eigenbetriebs Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land, Teillieferungen Solange der Nutzer mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht die Lieferpflicht des Eigenbetriebs Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land.
Der Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land ist zu Teillieferungen berechtigt.
Datenverarbeitung und Datenschutz Der Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land speichert über den Kunden im Rahmen der Vertragserfüllung anfallende personenbezogene Daten mit automatischer Datenverarbeitung auf einem Bilddatenbank-Server.
Der Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land wird die anlässlich von Bestellungen anfallenden Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit ihrem Bildarchiv erheben, bearbeiten, speichern oder sonst nutzen.
Eine Weitergabe der Daten an Dritte zu Werbezwecken geschieht nicht, soweit der Kunde vorher keine schriftliche oder elektronisch gesicherte Zustimmung erteilt hat.
Sonstiges Sollte der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.
An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll eine andere treten, die wirksam ist und die nach Inhalt und Zweck der unwirksamen Bedingung, soweit gesetzlich zulässig, am nächsten kommt.
Auf das gesamte Vertrags- und Rechtsverhältnis zwischen den Besteller und dem Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
Ausschließlicher Gerichtsstand für jedwede Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertrag- und Rechtsverhältnis zwischen dem Besteller und dem Eigenbetrieb Touristik & Freizeit Sankt Wendeler Land ist Meppen.
Hinweis und Ansprechpartner Wenn Sie sich bezüglich Ihrer Rechte im Rahmen dieser Vereinbarung unsicher sind oder wenn Sie ein Bild in einer Weise nutzen wollen, die nicht innerhalb der Vereinbarung erlaubt ist, wenden Sie sich bitte an
Eigenbetrieb des Landkreises Sankt Wendel, Werkleiterin: Ludmilla Gutjahr Am Seehafen 1, 66625 Nohfelden-Bosen Tel. +49 6851 801-8000 Fax +49 6851 801-8020 www.sankt-wendeler-land.de
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